Öffentliche Gemeinderatssitzung

vom Dienstag, 9. 08. 2005

Protokoll der Offenen Dorfliste

Anwesende:

Bgm. Ladurner Heinz, Vbgm. Schmid Andreas, GR Beer Erwin, GR Hosp Bernhard, GR Hosp Christian, GR Mag. Kapferer Matthias, GR Mag. Köll Georg, GR Mader Silvia, GV Reiter Andreas, GV Slibar Marcel, GR Dr. Schermann Josef, GR Maurer Silvia (Ersatz)

Entschuldigt: GR Geiger Josef, GR Messner Bianca

Beginn: 20.00 Uhr Ende: 23.20 Uhr

Tagesordnung

1) Begrüßung, Eröffnung, Behandlung der Protokolle der letzten Sitzung
Bgm. Ladurner eröffnet die Sitzung und begrüßt die erschienen Gemeinderäte. GR Ch. Hosp bringt die Entschuldigung von GR B. Messner vor. Daraufhin stellt GV M. Slibar die Anfrage, ob er dann einen Ersatz nominieren kann, weil ja welche unter den Zuhörern sind.
Bgm. Ladurner war sich in Bezug auf die Rechtmäßigkeit und Vorgehensweise nicht im Klaren. Namens der SPÖ-Fraktion beantragte er eine Sitzungsunterbrechung von 15 Minuten. Nach der Pause erklärte Bgm. Ladurner, dass GR B. Messner unentschuldigt ist und die Sitzung weiter durchgeführt wird.
Ersatz-Gemeinderätin Silvia Maurer (für GR Geiger) wird angelobt.
Die Tagesordnung wird vom Gemeinderat genehmigt.
Bgm. Ladurner spricht kurz die zugesandten Protokolle der Sitzungen vom 24. 5. 05 (Vertagung weil nicht ordnungsgemäß einberufen) und vom 9. 6. 05 an und gibt diese zur allfälligen Unterfertigung durch.
Vize-Bgm. Schmid ist der Meinung, dass es für die vertagte - weil nicht ordnungsgemäß eingeladen - Sitzung vom 24. 5. 05 kein Protokoll braucht und dass die Abwesenheit von GR G. Köll auch nicht unentschuldigt war.

2) Bericht des Bürgermeisters
- Sitzung des Gemeindevorstandes zum Kaufvertrag von Hörtenberg; bei der nächsten Gemeinderatssitzung wird es eine Besprechung dazu geben.
- Der Spielplatz, der laut TÜV-Gutachten nicht den Sicherheitsbestimmungen entspricht, soll nach seiner Meinung nicht mehr gerichtet werden; Bgm. Ladurner will vorher ein Gesamtkonzept zum Spielplatz haben.
Demgegenüber äußerten GV Slibar, GR Schermann, Vize-Bgm. Schmid und GR Köll schwere Bedenken: die Sicherheit der Kinder ist der Gemeinde nichts wert; für die Kinder koste alles zu viel; warum hat man den Rindenmulch dann gekauft und lagert diesen im Bauhof; es gab bereits im Sommer 2004 einen Beschluss des Gemeinderates zum Renovieren; offenen Auges zuschauen bedeutet fahrlässiges Handeln. Sollte eine Reparatur nicht gemacht werden, so müssen die Geräte abmontiert und der Spielplatz gesperrt werden.
Aufgrund dieser Einwände stimmt Bgm. Ladurner einer Erneuerung der Spielgeräte und Plätze entsprechend des Gutachtens zu; sobald die Bauhofmitarbeiter da sind, werden die Arbeiten angegangen.
GR Köll forderte noch einen Zeitplan für die Erstellung eines Spielplatzkonzeptes; dies soll nach einhelliger Meinung noch in diesem Jahr erstellt werden.
- Bgm. Stephan Opperer (Telfs) schickte namens der Region einen Brief an die ÖBB betreffend die Forderung nach mehr Aufenthalten von IC-Zügen im Bahnhof Telfs-Pfaffenhofen; in Zukunft sollen wieder folgende IC-Züge im Bahnhof halten: um 9.05 Uhr und 15.05 Uhr aus Richtung Bregenz; um 20.50 Uhr aus Richtung Wien.
- Lärmmessungen an der Autobahn: Bgm. Ladurner führte ein Gespräch mit Dr. Loidl von der ASFINAG; diese hat die Straßen-Agenden vom Land übernommen und auch den bestehenden Lärm-Dringlichkeitsplan. Der Lärmpegel ergibt für Pfaffenhofen 42,4 und die Fortführung der Lärmschutzbauten im Anschluss an Oberhofen ist für 2010 vorgesehen.
- Mit 13. 8. 2005 gibt es eine neue Verordnung für die Sammlung von Elektronikschrott.
- Seit Juli 2005 gibt es eine neue Tiroler Waldordnung; aufgrund dessen wird die alte Forsttagssatzungskommission aufgelöst und für 2006 eine neue Forsttagssatzung einberufen.
- Mittel aus der Landesgedächtnisstiftung für Sanierung Ruine Hörtenberg: Für die angefragten Maßnahmen gibt es daraus keine Gelder.
- Transparentstangen über der Landesstraße: Die ÖBB hat keinen Einwand für die Errichtung einer Stange auf ihrem Grund. Allerdings gilt die Auflage der Bezirkshauptmannschaft, dass jede Überspannung bzw. Ankündigung zu melden und genehmigen ist; jede Genehmigung kostet ca. 75 €. Der Gemeinderat ist einhellig der Meinung, dass beide Transparentstangen auf dem Hang der Bundesstraße aufgestellt werden sollen. Bgm. Ladurner wird beim Land um Genehmigung ansuchen.
- Die Dachsanierung am Turm Hörtenberg ist abgeschlossen. Gesamtkosten: 12.642,- €; Land und Denkmalamt haben jeweils 1.500,- € an Subvention überwiesen.

3) Berichte aus den Ausschüssen
- Überprüfungsausschuss:
Obmann GR Ch. Hosp berichtet von der Sitzung am 21. 7. 05; das Protokoll wird demnächst zugestellt. Betreffend die Unterschriften von Vize-Bgm. Schmid zu der Lesung im Ennemoserstadel und den Birkenberger Holzbläsern im Widum soll der nächste Gemeinderat einen Nachtragsbeschluss fassen.
- Finanzausschuss:
Bgm Ladurner berichtet von der Sitzung vom 7. 7. 05 und verweist auf das zugesandte Protokoll.
- Kontrollausschuss:
Obmann Vize-Bgm. Schmid berichtet von der Sitzung am 8. 8. 05 (gestern); das Protokoll hat er in der Sitzung allen ausgeteilt. Schwerpunkt waren das Programm und die Kosten der Kinderaktivtage vom 20. - 26. 8. 05; geschätzte Kosten € 600,-. Obmann Schmid bittet um Beschlussfassung durch den Gemeinderat.
Beschluss gemäß Antrag des Kulturausschusses (Programm + Kosten): Einstimmig dafür.
Die nächste Sitzung des Kulturausschusses findet am 7. 9. 05 statt.
Obmann Schmid berichtet vom Ansuchen der Interessentengruppe Narrenkopfkreuz zur Übernahme der Kosten für die Aussendung zur Gipfelmesse am 13. 8. 05 und ersucht den Gemeinderat um Genehmigung. Beschluss: Einstimmig angenommen.

4) Errichtung des Forstweges auf Hörtenberg: Projekt "Neue Pflegergasse"
Für die Burg Hörtenberg bedarf es einer eigenen Zufahrt. Die bestehende "Pflegergasse" ist desolat und kann derzeit nicht als Fahrweg benutzt werden. Landesgeologe Dr. Heisl rät von einer Sanierung der "Pflegergasse" ab. Das Forstinspektorat hat nun einen neuen Forstweg projektiert: Der Weg führt oberhalb der "Steinbruchkurve" nach Norden durch Waldbesitz vom Kloster der Schulschwestern und einer Stiftung und mündet in den bestehenden Gemeindeweg von der Burg zur Höll ein. Geschätzte Kosten: € 79.000,- inklusive MWSt.. Die Kosten für eine Sanierung der "Pflegergasse" wären wesentlich höher.
Vom Land Tirol gibt es dazu eine Subvention in der Höhe von € 72.000,-.
Bgm. Ladurner stellt das Projekt kurz vor. Gespräche mit den betroffenen Waldbesitzern wurden geführt und es gibt positive Stellungnahmen verbunden mit einigen Wünschen (z.B. Wasserleitung Kloster).
Im Gemeinderat wurde das Projekt überwiegend zustimmend diskutiert und noch einige Anliegen formuliert, die zu berücksichtigen sind.
GR Schermann forderte eine Auflistung von Schätzkosten für eine Sanierung der bestehenden "Pflegergasse". Die "Pflegergasse" muss zumindest soweit instand gesetzt werden, dass sie als Fußweg dienlich ist.
GR Ch. Hosp forderte die Verlegung eines Rohres für eine spätere Beleuchtung.
Die Frage der Berechtigung und der Art des Weges (Forstweg mit Möglichkeit zum Umbenennen) wurde besprochen.
Die Bauverhandlung sollte rasch (Bürgermeister: noch im August!) stattfinden; Baubeginn erfolgt dann.
Beschluss zur Errichtung des Weges "Neue Pflegergasse" entsprechend der Projekteinreichung: 11 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung.

5) Anträge, die bei der Sitzung vom 9. 6. 05 eingebracht wurden:
- Urnenplanung und Brunnengestaltung im neuen Friedhof:
Die SPÖ brachte einen Antrag betreffend die Errichtung von Urnengräbern und der Brunnengestaltung ein. Dieser Antrag wurde einstimmig dem Bauausschuss zur weiteren Behandlung übertragen.
- Errichtung einer Straßenbeleuchtung am Gerberbichl:
Die Verlegung der Kabel auf dem Privatweg wurde von den Anrainern gemacht. Etwa 3 Lampen sind erforderlich.
Zur weiteren Beratung und Ausarbeitung wurde der Bauausschuss damit beauftragt. Dabei soll grundsätzliches geklärt werden: Für alle Privatwege soll in Zukunft die gleichen Bestimmungen gelten (Verrohrung, Kabelverlegung ...). Die Gemeinde sollte bestrebt sein, die Versorgung mit Wasser und Strom zu gewährleisten bzw. diese auch einheitlich gestalten. Die GWT soll mit der Beleuchtung beauftragt werden. Einheitliche Beleuchtungen für alle anfallenden Straßenstücke und Wege müssen zunächst ausgesucht werden. Bgm. Ladurner wird sich um eine Vorauswahl kümmern.
- Verwendung des Gemeindewappens für die Bürgerinfo:
Auf Antrag der Unabhängigen Liste soll rückwirkend und in Zukunft gestattet sein, das Gemeindewappen für die Bürgerinfo verwenden zu können. Die herausgebenden Listen leisten verantwortungsbewusste Öffentlichkeitsarbeit im Sinne der Gemeinde.
Beschluss: 7 Ja-Stimmen / 5 Nein-Stimmen.

6) Sanierung der Wasserversorgung: Quellstuben, Zwischenbehälter und Leitungen
Seit Jahren beanstandet das Institut für Hygiene (Dr. Jenewein) gewisse bauliche Mängel (Rostbildung, ) in der Wasserversorgung. Im Budget 2005 sind 48.000,- € vorgesehen (45.000,- € Bedarfszuweisung vom Land + 3.000,- € eigene Mittel). Die Maßnahmen wurden bereits im Bauausschuss angesprochen und eine Projektierung schleunigst angeregt. Leider hat die verlangte Begehung der Wasserversorgungsanlage mit dem Wassermeister H. Mair noch nicht stattfinden können. Die Gemeinderäte sehen diese Maßnahmen als wichtig und vordringlich an; es wird kritisiert, dass seit Jahren diese Sanierungsmaßnahmen nicht gemacht worden sind und dass bereits 2004 die genehmigten Geldmittel nicht angerührt worden sind. Auch Bgm. Ladurner betont die Dringlichkeit dieser Baumaßnahmen; es ist aber bemerkenswert, dass er bis dato (= Mitte des Jahres ist überschritten) noch keine konkreten Schritte eingeleitet hat. Auch ein Schreiben des Landes Tirol (Hr. Widemaier) vom 30. 6. 05 fordert endlich entsprechende Maßnahmen seitens der Gemeinde ein.
Auf Vorschlag des Gemeinderates werden folgende konkreten Schritte beschlossen:
Die Firma Passer soll mit der Planung eines Sanierungskonzeptes beauftragt werden (Schätzkosten von Bgm. Ladurner 15.000,- €). Diese sollen dann die notwendigen Ausschreibungen tätigen.
Beschluss: Einstimmige Annahme.

7) Vereinbarung einer Kostenabrechnung beim Besuch sprengelfremder Volksschüler zwischen Gemeinde Pfaffenhofen und Telfs
Die VS Pfaffenhofen besucht ein Kind aus Telfs (Eibisberger). Für eine Kostenabrechnung legt die Marktgemeinde Telfs auf Wunsch von Bgm. Ladurner einen möglichen Vertrag vor; 50 % der Investitionskosten sollen dabei jeweils gegenseitig verrechnet werden.
Der Zweck einer derartigen schriftlichen Vereinbarung ist derzeit nicht einleuchtend; der Gemeinderat soll im Einzelfall entscheiden, ob ein Kind hier in die Volksschule gehen kann oder nicht; ebenso wird hinterfragt, warum nicht die vollen Kosten abgerechnet werden.
Bgm. Ladurner soll die Sache nochmals mit Dr. Scharmer von der Marktgemeinde Telfs besprechen (derzeit auf Urlaub); damit wird der Punkt auf die nächste Gemeinderatssitzung vertagt (einstimmiger Beschluss).
Vize-Bgm. Schmid ersucht den Bürgermeister, die Vereinbarung allen Fraktionen zukommen zu lassen.
Auf die Anfrage von GR Schermann teilt Bgm. Ladurner mit, dass bis dato keine Vorschreibungen an die Marktgemeinde Telfs gemacht wurden; das genannte Kind besucht bereits 2 Jahre in die Pfaffenhofer Volksschule; eine Beratung im Gemeinderat hat es nicht gegeben.

8) Verlängerung des Vertrages zu einem erhöhten Kontokorrentkredit mit der Tiroler Sparkasse
Die Tiroler Sparkasse erinnerte die Gemeinde, dass der Vertrag mit 31. 7. 05 ausgelaufen ist und eine Vertragsverlängerung notwendig ist. Nur dann können auch weiterhin erhöhte Kontokorrentkredite bei Bedarf aufgenommen werden. Der Zinssatz auf dem Girokonto beträgt derzeit 2,5%. Ein derartiger Vertrag zu einem erhöhten Kontokorrentkredit erweist sich des Öfteren als notwendig, um entsprechende Zahlungen tätigen zu können.
Beschluss: Einstimmige Annahme der Verlängerung um 5 Jahre.
Im Anschluss daran unterschrieb der Gemeindevorstand den Vertrag mit der Sparkasse.

9) Umzug und Zeltfest des Pfaffenhofer Tuiflvereins am 25. 11. 2005
Der Pfaffenhofer Tuiflverein imformiert den Gemeinderat über die geplante Großveranstaltung mit Gruppen aus Nordtirol, Südtirol und Bayern. Ort der Veranstaltung: Zelt im Gewerbegebiet zwischen Lagerhaus und Whirl; Einzug vom Dorfzentrum mit anschließendem Zeltfest.
Der Gemeinderat nimmt diese Information wohlwollend zur Kenntnis und wünscht dem Tuiflverein viel Erfolg.

10) Neueinrichtung des Konferenzzimmers in der Pfaffenhofer Volksschule
GR Ch. Hosp hat von der Fa. Neudörfler ein zweites Angebot zur Ausstattung des Konferenzzimmers eingeholt. Der Einrichtungsplan mit der Kostenaufstellung liegt dem Bgm. vor. Veranschlagte Kosten: 9.478,- €.
Angebot von Firma Föger: 7.621,- €.
GV Slibar und GR Ch. Hosp kritisieren, dass von Bgm. Ladurner lediglich eine Gegenüberstellung der Zahlen gegeben werden und die Bewertung der Angebote (Ausstattungen) nach sachlichen und qualitativen Maßstäben erfolgte; so steht eben Betrag gegen Betrag. Zudem wird gefordert, dass beim nächsten Mal der Bauausschuss damit befasst wird, weil in diesem Ausschuss auch gewisse Kenner drinnen sind, die das beurteilen können.
Beschluss: 11 Ja-Stimmen für das Angebot von Föger / 1 Stimmenthaltung.

11) Spendenansuchen
- HS Telfs: Schulentlasstage der 4. Klasse. Für jeden Schüler unserer Gemeinde soll ein Betrag von 2,- € gespendet werden; da 11 Schüler diese Klassen besuchten ergibt das den Betrag von 22,- €. Beschluss: Einstimmig angenommen.
- Wallnöfer-Schülerheim, Innsbruck: 25,- €. Beschluss: Einhellig.

12) Anträge, Anfragen, Allfälliges
- Vize-Bgm. Schmid ersucht um Abschluss einer Versicherung für die Veranstaltungen im Rahmen der Kinderaktivtage.
- GV Slibar ersucht, dass alle Anregungen unter "Allfälliges" protokolliert werden und nicht nur eine gewisse Auswahl.
- GR B. Hosp kündigt eine Bauausschusssitzung für Dienstag, 16. 8. 05, 20.00 Uhr an.
- GR Ch. Hosp erkundigt sich nach den Verzögerungen der Asphaltierungen im Riedweg; Bgm. Ladurner meint, dass der Grund darin liegt, dass die Gemeinde Oberhofen noch einen Tagwasserkanal errichten will.
- Bgm. Ladurner teilt mit, dass er in der BH bezüglich der Bescheide zur Firma Schotter Waldhart am 2. 8. 05 nachgefragt habe; diese werden ausgehoben.
- 2005/06 gibt es einen Kurs für Gemeindebedienstete; Kassier H. Gabl wird daran teilnehmen.
- Kassier H. Gabl hat einen Kassierlehrgang erfolgreich absolviert.
- Bgm. Ladurner stellt dem Gemeinderat Anfragen bezüglich der Zuständigkeiten des Bürgermeisters bei den Umbauarbeiten zur Alm: Er kritisiert das Treffen der Arbeitsgruppe vom 21. 5. 05; er will wissen, wer den Baubeginn für den Zubau erteilt hat und wer den Auftrag für die Betonplatte (1.200,- €) vergeben hat.
Es entstand eine heftige Diskussion. Der SPÖ-Fraktion wurde Verzögerung und Verhinderung der Errichtung der Milchkammer und des Zubaues vorgeworfen; es gab keine konstruktive Mitarbeit am Almprojekt.
GR Schermann betonte, dass jegliche Beratungen transparent gemacht wurden und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt wurden; der Gemeinderat hat alle Maßnahmen mehrheitlich getroffen. Weiters wurde betont, dass alle Aktivitäten dazu dienten, die Bauverzögerungen hintanzuhalten und die Arbeiten zu einem raschen Abschluss zu kommen, damit der Almbetrieb nicht über Maßen gestört werde. GR Ch. Hosp lehnte die Vorwürfe von Bgm. Ladurner und GR Kapferer betreffend eine Auftragsvergabe vehement ab, wobei andere Gemeinderäte seine Stellungnahme bestärkten. GV Slibar betonte die Wichtigkeit dieser Maßnahmen für die Bauernschaft; damit verbunden ist auch eine gewisse Wertschätzung ihrer Arbeit.
Bgm. Ladurner gab seinem Wunsch Ausdruck, dass die Pfaffenhofer Alm bald wieder eine Galtalm werde.

Protokoll der Offenen Dorfliste
Dr. Josef Schermann

10. 8. 2005