Öffentliche Gemeinderatssitzung

am 5. 9. 2006, 20.00 – 20.55 Uhr

Protokoll der Dorfliste

Anwesend:
Bgm, Ladurner; Vbgm. Schmid; GR Mader; GV Reiter, GR Dr. Schermann; GR Geiger; GR Hosp C.; GR Hosp B.; GV Slibar.; GR Mag. Köll; GR Mair; GR Gabl (Ersatz), GR Wieser (Ersatz)

Entschuldigt: GR Beer, GR Mag. Kapferer

TAGESORDNUNG

1.             Begrüßung, Eröffnung

Bgrn. Ladurner begrüßte die erschienenen Gemeinderäte, stellte die Beschlussfähigkeit fest und eröffnete die Sitzung. Die TO wurde ordnungsgemäß übersendet und kein Einwand erhoben.

2.            Bericht des Bürgermeisters

-          Am 1. 9. 2006 hat Frischmann Natalie die Lehre als Verwaltungsassistentin in der Gemeindeverwaltung begonnen.

-          Für die außerordentliche Sanierung der Wasserleitung im Bereich Landesstraße / Friedhof hat LR Anna Hosp einen Landeszuschuss von € 10.000,- zugesagt.

-          Der Bauernbund dankt für die Spende.

-          Mit 31. 8. 2006 wurde die forst- und wasserrechtliche Bewilligung für die Sanierung der Quellleitung erteilt. Mit 13. 9. 2006 geht diese in Rechtskraft über und mit 18. 9. 2006 wird voraussichtlich mit dem Arbeiten begonnen.
GR Mag. Köll erkundigt sich, wer aller Parteistellung bei diesem Projekt hat; Bgm. Ladurner nannte alle Parteien, diel auf der Bewilligung angeführt waren.

-          Folgende Bedarfszuweisungen für 2007 wurden beantragt:
Wasserversorgungsanlage                                             €            45.000,-
Straßenbeleuchtung                                                            €            70.000,-
Wasserversorgungsanlage  Dorfplatz/Kehrgasse            €            50.000,-
Klausbachverbauung                                                         €            70.000,-

-          Die Vorstandssitzung des Abwasserverbandes Telfs hat stattgefunden. Hauptpunkt war die Beschlussfassung der Finanzen 2005. Der schriftliche Bericht wurde den Gemeinderäten vorgelegt.

-          Für die Straßenbeleuchtungssanierung wurde bereits Material geliefert. Baubeginn ist in rund 14 Tagen.

-          GR Mag. Köll erkundigt sich zu einigen bereits behandelten Angelegenheiten:
- Rückforderung von Schulgeldanteilen: Der Vorsitzende teilte mit, dass er die Familien informierte, dass die Gemeinde keine Genehmigungen für den Besuch von sprengelfremden Schulen erteilt, da die Gemeinde die vollen Kosten zu tragen habe. Rückforderungen seitens der Familien wurden erledigt.
- Waldumlage: Die Vorschreibung der Waldumlage kann problemlos über die quartalsmäßige Gemeindevorschreibung abgewickelt werden.

-          GR Hosp C. fragt nach den Kosten für die Sanierung der Wasserleitung beim Friedhof. Bgm. Ladumer schätzt die Kosten auf rd. € 15.000,- bis 16.000,-.

3.            Vergabe der Leistungen und Gewerke zum Austausch der Quellableitung
            von Schlossentern bis zum Hochbehälter

- Bei der Ausschreibung zum Projekt „Austausch Quellableitung Schlossentern“ haben sich 4 Firmen beteiligt: Bei der Anbotseröffnung durch DI Wechselberger (Büro Passer) waren Bgm. Ladurner und Bauausschussobmann Schermann und Firmenvertreter anwesend.

Fa. Swietelsky                 €            94.809,96 netto

Fa. Durst Bau                        €            109.240,27 netto

Fa. Alpine-Mayreder            €            158.073,95 netto

Fa. Teerag Asdag                        €            170.281,39 netto

Die Angebote wurden vom Büro Passer geprüft und dem Gemeinderat ein Vorschlag zur Beschlussfassung vorgelegt.

Beschluss: Einstimmig wurde die Fa. Swietelsky mit der Sanierung der Quellleitung beauftragt.

- Ein Vorschlag zur weiteren Vorgangsweise der Sanierung der Quellableitung im Jahr 2007 wurde von DI L. Wechselberger in mit Absprache mit Bgm. Ladumer ausgearbeitet und dem Gemeinderat vorgelegt.

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig diesen Vorschlag.

- GR Hosp C. ersucht, dass eine Abmachung in Bezug auf die Weginstandsetzung im Vertrag miteinbezogen werden soll.

4.             Beschlussfassung eines Ehrungsvorschlages

Bgm. Ladurner beantragte die Verleihung der Ehrengabe an Anton Trenkwalder sen. im Rahmen der Heldenehrung; Hr. Trenkwalder hat sich u.a. im Tourismus in Pfaffenhofen und in der Region Verdienste erworben und im Schiclub Pfaffenhofen sowie im Schi- und Freizeitclub Pfaffenhofen verantwortlich mitgearbeitet.

Beschluss: Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Verleihung der Ehrengabe.

5.            Anfragen, Allfälliges, Anträge

- GR Dr. Schermann bringt eine Richtigstellung zum Protokoll der letzten Gemeinderatssitzung ein (Abstimmungsverhältnis in Pkt. 5 und 6).

- GV Slibar ersucht um Bearbeitung der seit längerem eingereichten Anträge der Fraktion Liste4You.

- GR Mag. Köll erkundigt sich, was in der Bearbeitung zur der geplanten Müllordnung voran geht. Im Hinblick auf das Haushaltsjahr 2007 sollte noch im November eine Ausschusssitzung sein.

- GR Hosp C. weist nochmals darauf hin, dass das Rigol bei der Einfahrt von der Bundesstraße zur Fa. Kranebitter und Fa. Höpperger in einem desolaten Zustand ist. Bgm. Ladurner wird mit den Grundbesitzern reden.

- GV Slibar ersucht, das Symbol mit den Kindern auf der Straße vor dem Schulhof zu erneuern.

GR J. Schermann
9. 9. 2006